VCI zur Überprüfung nach dem Chemiewaffenübereinkommen

100ste Industrieinspektion bei der deutschen Chemie­industrie erneut ohne Beanstandung

Ohne Beanstandung ist die 100ste, routinemäßige Industrieinspektion nach dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) bei dem Spezialchemie-Konzern LANXESS an seinem Standort in Krefeld-Uerdingen verlaufen. Dr. Michael Geist, Vorsitzen­der des Arbeitskreises „Internationale Kontrollfragen“ im Verband der Chemischen Industrie (VCI), kommentierte den erfolgreichen Abschluss: „Dieses Abrüstungs- und Rüstungskontrollabkommen ist für die deutsche Chemie eine Erfolgsge­schichte. Wie bei allen früheren Industrieinspektionen bestätigte auch die aktuelle Überprüfung den verantwortungsvollen Umgang der Branche mit diesem Thema. Die deutsche chemische Industrie hat damit ihre Zuverlässigkeit eindrucksvoll unterstrichen.“ Vom 6. bis 8. April 2010 inspizierte die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) mit einem internationalen Expertenteam und Mitar­beitern des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Betriebe von LANXESS im Krefelder CHEMPARK. So überzeugten sich die Experten davon, dass LANXESS das Abkommen in allen Produktionsschritten einhält.

Hintergrund dieser, wie der vorhergehenden routinemäßigen Inspektionen in deut­schen Chemieunternehmen, ist das 1997 in Kraft getretene Chemiewaffenüber­einkommen. Dabei handelt es sich um einen völkerrechtlich verbindlichen Abrüs­tungs- und Rüstungskontrollvertrag. Mit seiner Ratifizierung unterwerfen sich seine 188 Vertragsstaaten, unter ihnen die Bundesrepublik Deutschland, dem ge­nerellen Verbot chemischer Waffen und den Sorgfaltspflichten beim Umgang mit Chemikalien, die zur Herstellung von Chemiewaffen missbraucht werden könnten. „Der VCI hat den Abschluss des Chemiewaffenübereinkommens als Meilenstein der Sicherheitspolitik ausdrücklich unterstützt“, betonte Geist. Das Chemiewaffen­übereinkommen richtet sich mit einem umfangreichen Melde- und Inspektions­system für Produktion, Verarbeitung, Verbrauch von und Handel mit bestimmten Stoffen unter anderem auch an Unternehmen. Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen in Den Haag überprüft die Beachtung der Ge- und Verbote des Chemiewaffenübereinkommens. Hierzu führt die OVCW Industrieinspektionen durch, die jeder Zeit und in allen inspektionspflichtigen Chemieunternehmen statt­finden können.

Für den VCI wies Geist darauf hin, dass die deutsche Chemie dem Chemiewaf­fenübereinkommen insgesamt und besonders den Industrieinspektionen aufge­schlossen gegenüber stehe. Dies schließe auch eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ein.

Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von rund 1.650 deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen ausländischer Kon­zerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wis­senschaft und den Medien. Der VCI steht für mehr als 90 Prozent der deutschen Chemie. Die Branche setzte 2009 rund 153 Milliarden Euro um und beschäftigte rund 435.000 Mitarbeiter.